Mitteilung: Umgestaltung der Longericher Hauptstraße

Mitteilung der Nippeser Bezirksbürgermeisterin Diana Siebert zum TOP 10.1.1. der Sitzung am 18.03.2021

Aktueller Sachstand zur Umgestaltung der Longericher Hauptstraße im Bereich der geplanten Kindertagesstätte Longericher Hauptstraße 73-75 (Verwaltungsvorlage 2293/2020)

In der Longericher Hauptstraße 73-75 baut derzeit ein Investor eine Kindertagesstätte. Die mit dem Bau und der Inbetriebnahme notwendigen Umgestaltungen im öffentlichen Raum sind bereits seit längerem Thema in der BV-Nippes. Die von der Verwaltung im September 2020 vorgelegten Umbauvarianten haben die alte Bezirksvertretung nicht überzeugt. Einige Anlieger*innen protestierten gegen die Planung, von der sie nach eigener Aussage erst während des Baus erfahren haben.

Aus welchen Gründen auch immer hat die damalige BV-Nippes auf der Sitzung am 3. September 2020 einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung der Bezirksvertretung Nippes auf Grundlage des Beschlussvorschlages zur Umgestaltung der Longericher Hauptstraße im Bereich der geplanten Kindertagesstätte Longericher Hauptstraße 73-75 ein Konzept für eine Öffentlichkeitsbeteiligung zur Beschlussfassung vorlegen soll. Das Konzept soll auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 18.06.2020 „Ausbau der systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung“ und den bereits vom Rat der Stadt Köln am 21.08.2018 beschlossenen Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger basieren.

Der Träger der Kindertagesstätte baute weiter und befürchtete aber, dass er nur deshalb im Juni nicht wie geplant öffnen könne, weil er seinen Pflichten nicht nachkommen könne, eine Querungshilfe zu errichten, eben weil es noch keinen Beschluss der Bezirksvertretung gibt.

Daher habe ich nachgehakt und dann auch mit Hilfe des Bürgeramts eine Videokonferenz organisiert, zu der ich auch einen Ratsherr aus Longerich und den zweiten Vorsitzenden des Bürgervereins hinzugezogen habe.

Öffentlichkeitsbeteiligung wird durchführt

Nun teilt die Verwaltung mit, dass sie gedenke, die Öffentlichkeitsbeteiligung durchführen zu wollen. Derzeit werde diese Thema verwaltungsintern abgestimmt. Eine Öffentlichkeitsbeteiligung könne allerdings erst frühestens Ende April starten. Da auf Grund der Corona-Pandemie keine Präsenzveranstaltung stattfinden kann, ist vorgesehen, dass die die betroffenen Anlieger*innen von der Stadt Köln schriftlich kontaktiert werden. Die Anlieger*innen haben dann einen Monat Zeit, um ihre Antworten bzw. Anregungen an die Stadt Köln zurücksenden zu können.

Dritte Variante wird entwickelt

Bürgerverein und ehrenamtliche Politik haben – neben den zwei von der alten Bezirksvertretung abgelehnten – eine dritte Variante entwickelt. Die haben wir beim Amt 66 eingereicht, und das Amt hat angekündigt, dass es auch zu dieser dritten Variante eine Skizze erstellen wird. Ebenfalls teilt die Verwaltung auf unsere Anregung hin mit, dass die Kita ungeachtet der Öffentlichkeitsbeteiligung am 1. Juni 2021 ihren Betrieb aufnehmen könne – natürlich, sofern die Bauaktivitäten wie geplant verlaufen.

Voraussetzung dafür ist allerdings, dass der Investor beim Bauaufsichtsamt der Stadt Köln einen Antrag auf eine vorzeitige Benutzung der Kita Longericher Hauptstraße 73-75 einreicht und dieses gestattet wird. Die Aussichten sind nach Auskunft der Fachverwaltung gute. Allerdings steht eine endgültige Entscheidung hierzu noch aus. Vorzeitig deshalb, weil in der Baugenehmigung zur Errichtung der Kita, Auflagen zur Umgestaltung des öffentlichen Raumes festgeschrieben sind, um dem erhöhten Verkehrsaufkommen gerecht werden und die Sicherheit der Fußgänger*innen gewährleisten zu können.

Ich finde es wichtig, dass die Kita pünktlich in Betrieb gehen kann und die notwendigen Umgestaltungen im öffentlichen Raum, unter Beachtung auch der Bedürfnisse der Anlieger*innen, erfolgen.

Mit freundlichen Grüßen

Diana Siebert

Presse-Artikel von Mai 2021

10.05.2021 https://www.express.de/koeln/wegen-kita-bau-koelner-hauptstrasse-erhaelt-neues-gesicht–jetzt-sind-buerger-gefordert-38373870

11.05.2021 https://www.rheinische-anzeigenblaetter.de/mein-blatt/koelner-wochenspiegel/nippes/oeffentlichkeitsbeteiligung-die-umgestaltung-der-longericher-hauptstrasse-steht-an-38377230

Das könnte dich auch interessieren …

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.